Eine gemeinsame Ostpolitik?
- eine neue Herausforderung für die deutsch-polnischen Beziehungen nach 10 gemeinsamen Jahren in der EU
21. Mai 2014
15:00 – 16:30 Uhr
Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin, Unter den Linden 78
Die Ostpolitik war eine Herausforderung für Deutschland, als Polen genau vor zehn Jahren der Europäischen Union beitrat. Die klare Unterstützung für die „orangene Revolution“ in Kiew im Winter 2004 bleibt bis heute in Erinnerung. Seitdem sind die Gemeinsamkeiten immer stärker in den Vordergrund getreten und in mehreren Fragen haben Warschau und Berlin sogar gemeinsame Initiativen ins Leben rufen. So kann etwa die Entstehung des kleinen Grenzverkehrs zwischen dem Kaliningrader Gebiet und der polnischen Grenzregionen als Erfolg der deutsch-polnischen Zusammenarbeit gelten.
Die russisch-ukrainische Krise stellt diese Kooperation jedoch vor eine große Herausforderung. Während die Mehrheit der Polen klar gegen die russische Annexion der Krim ist, akzeptiert die Mehrheit der Deutschen diesen Rechtsbruch. Besorgt über die deutsche Haltung äußern sich nicht nur polnische Experten und Journalisten, sondern auch der polnische Präsident Komorowski, der seine Sorgen in der Bild-Zeitung geäußert hat. Gleichzeitig finden Treffen der beiden Außenminister statt mit dem Zweck, eine gemeinsame EU-Position zu konsultieren.
Wie steht es um die Chancen für eine gemeinsame Lösung? Werden Deutschland und Polen Russland gegenüber Seite an Seite auftreten? Oder droht uns im Angesicht der russischen Aggression im Osten Europas nach zehn sehr gelungenen gemeinsamen Jahren in der EU eine EU-interne Krise?
Es diskutieren:
Dr. Marzena Guz-Vetter,Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin
Dr. Agnieszka Łada, Leiterin des Europaprogramms, Institut für öffentliche Angelegenheiten, Warschau
Cornelius Ochmann,Geschäftsführer, Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit
Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld, Direktor des Centrums für angewandte Politikforschung und Professor für Politische Wissenschaft an der LMU München
